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| BPatG, 20.06.2001 - 26 W (pat) 87/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BGH, 10.10.1991 - I ZR 136/89
Verwechslungsgefahr bei Warenkennzeichnung mit allgemein geläufigen Inhalt - …
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 26 W (pat) 87/00
Da es sich bei dem Markenteil "MOBIL" der angegriffenen Marke um einen allgemein bekannten Begriff der deutschen Sprache handelt, der in seinen Bedeutungen "beweglich" bzw "Fahrzeug" ohne jedes Nachdenken sofort erfassbar ist, kommt ihm überdies eine die Verwechslungsgefahr weiter reduzierende Bedeutung zu, da der bildliche Unterschied der Marken durch diesen Sinngehalt schneller und besser erfasst wird und deutlicher in Erinnerung bleibt (BGH GRUR 1992, 130, 132 - Bally/BALL). - BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96
Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 26 W (pat) 87/00
Demgegenüber kann der weitere Erfahrungssatz, dass Wortanfänge im allgemeinen stärker beachtet werden als die übrigen Markenteile (BGH GRUR 1999, 735, 736 - MONOFLAM/POLYFLAM), im vorliegenden Fall keine die Ähnlichkeit der Marken begründende Bedeutung erlangen, weil die angegriffene Marke auf ihrer letzten Silbe (mit-)betont wird, sodass die Abweichung in diesem Markenteil klanglich deutlich in Erscheinung tritt. - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 26 W (pat) 87/00
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma). - EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 26 W (pat) 87/00
Insbesondere kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon). - BGH, 05.03.1998 - I ZB 28/95
"MEISTERBRAND"; Gesamteindruck einer Ein-Wort-Marke
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 26 W (pat) 87/00
Auch beschreibende oder kennzeichnungsschwache Markenteile können bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr nicht von vornherein unberücksichtigt bleiben, weil sie sich mit den weiteren Markenteilen zu einem zusammengehörigen betrieblichen Herkunftshinweis verbinden und insoweit zur Prägung des Gesamteindrucks beitragen können (BGH GRUR 1998, 932, 933 - MEISTERBRAND).